§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der CompuQuart Reinigungsservice (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von Reinigungsdienstleistungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

Der Auftrag gilt als angenommen, wenn der Auftragnehmer diesen schriftlich bestätigt oder mit der Ausführung beginnt.

Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

§ 3 Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Vertrag.

Änderungen und Ergänzungen der vereinbarten Leistungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Technik und den allgemein anerkannten Regeln der Reinigungsbranche.

§ 4 Ausführung der Arbeiten

Der Auftragnehmer führt die Arbeiten fachgerecht und mit qualifiziertem Personal aus.

Der Auftraggeber stellt die zu reinigenden Räume und Flächen in einem ordnungsgemäßen Zustand zur Verfügung und sorgt für die notwendigen Zugangsmoeglichkeiten.

Bei vereinbarten Terminen ist der Auftragnehmer zur rechtzeitigen Leistungserbringung verpflichtet. Verzögerungen durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Umstände berechtigen zur angemessenen Verlängerung der Ausführungsfristen.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet.

§ 6 Haftung

Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur bis zur Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

Eine Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

Der Auftragnehmer verfügt über eine ausreichende Betriebshaftpflichtversicherung.

§ 7 Gewährleistung

Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Leistungserbringung, schriftlich anzuzeigen.

Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer die Mängel auf seine Kosten beseitigen.

Werden Mängel nicht fristgerecht gerügt, gilt die Leistung als abgenommen.

§ 8 Geheimhaltung

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, über alle Angelegenheiten des Auftraggebers, die ihm im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.

Diese Verpflichtung gilt auch für alle Mitarbeiter und Subunternehmer des Auftragnehmers.

§ 9 Datenschutz

Der Auftragnehmer beachtet die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der Vertragsabwicklung verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.

§ 10 Kündigung

Verträge über regelmäßige Reinigungsleistungen können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Kündigungen bedürfen der Schriftform.

§ 11 Höhere Gewalt

Höhere Gewalt befreit beide Vertragsparteien für die Dauer der Behinderung und im Umfang ihrer Auswirkungen von ihren Leistungsverpflichtungen.

Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, behördliche Verfügungen und Arbeitskämpfe.

§ 12 Umweltschutz

Der Auftragnehmer verwendet umweltfreundliche Reinigungsverfahren und -mittel, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist.

Sonderabfälle werden ordnungsgemäß entsorgt.

§ 13 Subunternehmer

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Subunternehmer einzusetzen. Er haftet für deren Leistungen wie für eigene.

Die eingesetzten Subunternehmer müssen über die erforderlichen Qualifikationen und Versicherungen verfügen.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.

§ 15 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Auftragnehmers zuständig.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 16 Kontaktdaten

CompuQuart Reinigungsservice
Friedrichstraße 123
10117 Berlin
Deutschland

Telefon: +493054345629
E-Mail: [email protected]
Website: www.compuquart.com

Stand: Juni 2025